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  • 20. Januar 2023

    Neues aus der FDP Unterfranken

    Liebe Mitglieder und Sympathisanten der FDP Unterfranken,

    das Wahljahr 2023 hat begonnen. Unsere ersten liberalen Veranstaltungen im neuen Jahr stehen bereits ganz im Zeichen der anstehenden Land- und Bezirkstagswahlen. Der Bezirksvorstand sowie unsere Kandidatinnen und Kandidaten freuen sich auf einen motivierten und engagierten Wahlkampf. Gerne möchten wir Sie mit diesem Newsletter über die ersten anstehenden Termine sowie die Möglichkeiten zur Mitarbeit am Wahlprogramm auf Landesebene informieren.

    Mit liberalen Grüßen

    Karsten Klein und Julia Bretz

    Inhalt:

    1. Termine
    2. Liberale Neujahresempfänge in Unterfranken
    3. Bericht aus dem Parlament: Karsten Klein, MdB
    4. Beteiligungsprozess zum Landtagswahlprogramm
    5. Bericht von den Jungen Liberalen
    6. Bericht aus der Liberalen Hochschulgruppe
    7. Impressionen

    1.  Termine

    • 29.01.2023, 15:00 Uhr: Neujahrsempfang der FDP Würzburg-Land mit Martin Hagen, MdL im Rathaus in Waldbüttelbrunn
    • 05.02.2023, 11:00 Uhr: Neujahrsempfang der FDP Kreisverbände am Bayerischen Untermain mit Martin Hagen, MdL im Martinushaus in Aschaffenburg
    • 05.02.2023, 17:00 Uhr: Liberaler Neujahrsempfang mit Martin Hagen, MdL im Panorama-Hotel in Schweinfurt
    • 22.02.2023, 11:00 Uhr: Politischer Aschermittwoch der FDP Bayern mit Christian Lindner in Dingolfing
    • 22.02.2023, 18:00 Uhr: Politischer Aschermittwoch der FDP Würzburg-Stadt mit Christian Dürr
    • 18.+19.03.2023: Landesparteitag der FDP Bayern in Ingolstadt

    2. Liberale Neujahrsempfänge in Unterfranken

    Unser bayernweiter Spitzenkandidat zur Landtagswahl, Martin Hagen, MdL besucht in diesem Jahr gleich alle vier liberalen Neujahrsempfänge in Unterfranken. Den Auftakt machte am 07. Januar der Empfang der FDP Würzburg-Stadt. Weiter geht es mit dem Empfang der FDP Würzburg-Land am Sonntag, 29.01.2023, um 15 Uhr in Waldbüttelbrunn. Ein Wochenende später folgen am Sonntag, 05.02.2023, der Empfang der Kreisverbände am Bayerischen Untermain (11:00 Uhr, Martinushaus, Aschaffenburg) sowie der Empfang der FDP Kreisverbände in Ostunterfranken und des Bezirksverbands in Schweinfurt (17:00 Uhr, Panoramahotel, Schweinfurt). Eine herzliche Einladung ergeht an alle Mitglieder und Gäste. Werben Sie gerne auch im Freundes- und Bekanntenkreis für die Veranstaltungen. Wir freuen uns auf Sie.

    (Gruppenfoto auf dem NJE der FDP Würzburg-Stadt; v.l.n.r.: Marco Graulich, Tobias Dutta, Martin Hagen, Nicole Malsam, Dominik Konrad, Andrew Ullmann)

    3. Bericht aus dem Parlament: Karsten Klein, MdB

    Liberale Haushaltspolitik wirkt: Mit einer um 23,5 Mrd. Euro niedrigeren Nettokreditaufnahme als vorgesehen wurden 2022 weniger Schulden aufgenommen als geplant. Dank der Entlastungsmaßnahmen der Bundesregierung zeigt sich die Konjunktur robuster als gedacht. Demnach mussten weniger Mittel für die Abfederung der Krisenfolgen verausgabt werden. 

    Gleichzeitig treiben wir in Berlin die Zeitenwende in der Bundeswehr voran. Noch im vergangenen Jahr hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages über 13 Mrd. für Rüstungsprojekte freigegeben. Darunter 9,9 Mrd. Euro für die Beschaffung von F-35 Kampfjets. Damit kann die überfällige Tornado-Nachfolge umgesetzt werden. Auch braucht die Bundeswehr neue Überschneefahrzeuge zum Einsatz in absolut unwegsamen Gelände. Hier stehen nun 543 Mio. Euro für Neuanschaffungen zur Verfügung. Im Rahmen des Programms Digitalisierung Landbasierter Operationen (D-LBO) können für 1,35 Mrd. Euro neue Führungsfunkgeräte beschafft werden. Darüber hinaus stehen 273 Mio. Euro für die Beschaffung neuer Sturmgewehre bereit. Diese ersetzen die bisherigen G36 Sturmgewehre und sind ein weiterer Schritt in der Modernisierung der Truppe.

    Mehr aktuelle Informationen zu meiner Arbeit finden Sie auf: www.karsten-klein.de

    4. Beteiligungsprozess zum Landtagswahlprogramm

    Die Arbeiten an der Rohfassung des Landtagswahlprogramms der FDP Bayern sind fast abgeschlossen. Nun sind die Mitglieder gefragt: Beteiligen Sie sich an unserem weiteren Prozess zum Landtagswahlprogramm!

    Unser Fahrplan zum Wahlprogramm sieht drei Online-Veranstaltungen vor, an denen Sie teilnehmen können. Die Termine weisen unterschiedliche thematische Schwerpunkte auf, die sich an unseren Landesfachausschüssen orientieren.

    • 30.01.2023, 20:15–21:00 Uhr:  LFA „Selbstbestimmt in allen Lebenslagen“ und LFA „Politik, die rechnen kann“
    • 31.01.2023, 20:15–21:00 Uhr: LFA „Vorankommen durch eigene Leistung“ und LFA „Freiheit und Menschenrechte weltweit“
    • 01.02.2023, 20:15–21:00 Uhr: LFA „Weltbeste Bildung für jeden“ und LFA „Nachhaltigkeit durch Innovation“

    Alle Online-Veranstaltungen finden unter diesem Link statt: https://meet.goto.com/fdpbayern/wahlprogramm

    Jedes Mitglied der FDP Bayern ist herzlich eingeladen, sich mit seinen Ideen und seinem Wissen bei der Erstellung unseres Landtagswahlprogramms einzubringen. Wir freuen uns auf Ihre Anregungen!

    Falls Sie die Gelegenheit nutzen möchten, mehr über die Arbeit der Landesfachausschüsse zu erfahren oder sich sogar langfristig in deren Arbeit einbringen möchten, finden Sie auf der Homepage der FDP Bayern die nötigen Informationen.

    5. Bericht von den Jungen Liberalen

    Die Jungen Liberalen Unterfranken haben ihre Rahmenplanung für die Landtags- und Bezirkswahl fertiggestellt. Ende März/Anfang April wird es eine Bezirkstour geben. Darüber hinaus werden sich die unterfränkischen JuLis für die Austragung des nächsten Wahl-Landeskongresses der JuLis Bayern im Herbst bewerben.

    6. Bericht aus der Liberalen Hochschulgruppe

    Am 12. Dezember trafen sich die Mitglieder der LHG Würzburg zu ihrer Weihnachtsfeier auf dem Würzburger Weihnachtsmarkt. Zudem gab es ein gemeinsames Glüweintrinken mit den Jungen Liberalen Würzburg.

    Auf der Mitgliederversammlung der Liberalen Hochschulgruppen Bayern würde der Würzburger Lennart Schultze-Mosgau zum stellvertretenden Landesvorsitzenden für Organisation gewählt. Er vertritt damit künftig die Interessen der LHG Würzburg im Landesvorstand.

    7. Impressionen

    Weihnachtsfeier mit Mitgliederehrung des FDP Aschaffenburg-Stadt

    Kreismitgliederversammlung mit anschließender Weihnachtsfeier der FDP Rhön-Grabfeld

    Weihnachtsstammtisch des FDP Ortsverbands Marktheidenfeld


  • 17. Januar 2023

    BUNDESTAGSFRAKTION: Klausurtagung der FDP-Landesgruppe Bayern

    Von 13. bis 14. Januar fand die Winterklausur der bayerischen FDP-Bundestagsabgeordneten statt. Getagt wurde sowohl in München als auch in Seeon. Auf dem Programm standen unter anderem ein Austausch über die wirtschaftliche Situation, Besuche bei Unternehmensstandorten und die Vorstellung eines Positionspapiers zur Inflationsbekämpfung.

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    Die FDP-Landesgruppe Bayern auf ihrer Klausur in Seeon.

    Zum Start der Tagung haben sich die 14 Abgeordneten der Landesgruppe in München mit BMW zu den Themen Mobilität der Zukunft, Technologieoffenheit und neue Antriebstechnologien wie Elektromobilität, Wasserstoff und eFuels ausgetauscht. Im Anschluss folgte ein Besuch in der BMW Welt mit Einblicken in die Bereiche Fahrzeugtechnik und neueste Mobilitätskonzepte. Dazu erklärte Landesgruppenchef Karsten Klein: „Wir brauchen Investitionen in Zukunftstechnologien, um die Klimaschutzziele auch im Verkehrsbereich zu erreichen. Dazu bedarf es eines Zusammenspiels verschiedener Technologien, wie zum Beispiel Batterietechnik, Wasserstoff und eFuels. Deshalb fordern wir Technologieoffenheit statt Verzicht!“

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    In der Sitzung am Nachmittag in der FDP-Landesgeschäftsstelle hat sich die Landesgruppe zu aktuellen Themen und anstehenden Projekten in 2023 beraten. Zum Abschluss des Tages haben die Abgeordneten gemeinsam mit Katja Hessel – Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesfinanzminister – und dem Freiburger Ökonom Prof. Lars Feld über die aktuelle wirtschaftliche Lage, die Inflation und die damit verbundenen Herausforderungen in der Finanzpolitik diskutiert. Katja Hessel hob hervor, dass der Fokus des FDP-geführten Finanzministeriums klar auf der Erneuerung der Grundlagen unseres Wohlstands, der Bekämpfung der Inflation und der Stärkung einer angebotsorientierten Politik liegt: „Dafür machen wir mit einem Steuerbürokratieentlastungsgesetz den Anfang, verteidigen die Schuldenbremse und wollen zudem unter anderem eine grundlegende Inventur der Sozialversicherungen.“

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    Am Samstag hat die Landesgruppe gemeinsam mit der bayerischen FDP-Landtagsfraktion und dem Landesvorstand der FDP Bayern im Kloster Seeon getagt und sich zu den politischen Schwerpunkten auf Bundes- und Landesebene ausgetauscht. Auch ein Austausch mit Vertretern des Meinungsforschungsinstitut INSA stand auf der Tagesordnung.

    Pressekonferenz

    Die Inflation war eines der großen Themen auf der Klausurtagung. Um dem entgegen zu wirken, hat die Landesgruppe zusammen mit der liberalen Landtagsfraktion zahlreiche Vorschläge verabschiedet. In der Pressekonferenz am Samstag haben Landesgruppenchef Karsten Klein und Landtagsfraktionschef Martin Hagen das gemeinsame Positionspapier „Kampf gegen die Inflation“ vorgestellt: „Wir dämpfen die Energiepreise, entlasten die Bürgerinnen und Bürger durch Reduzierung der Steuerlast, fahren die öffentlichen Ausgaben im Kernhaushalt zurück und halten die Schuldenbremse 2023 ein. All diese Maßnahmen sind nicht nur politisch geboten, sondern wirken auch gegen die Inflation. Das ist eine Antwort auf diese große soziale Frage 2023“, so Karsten Klein.

    Das Positionspapier „Kampf gegen die Inflation“ gibt es hier zum Nachlesen.

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