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  • 27. Juni 2022

    Neues aus der FDP Unterfranken

    Juni 2022

    Liebe Mitglieder und Sympathisanten der FDP Unterfranken,

    in diesen Tagen feiern zwei unserer Kreisverbände ein Jubiläum, zu welchem wir herzlich gratulieren möchten. Die 50-Jahr-Feier der FDP Würzburg-Land mit Landtagsvizepräsident Dr Wolfgang Heubisch, MdL fand bereits am 25.06.2022 statt, am 20.07.2022 feiert die FDP Würzburg-Stadt ihr 75-jähriges Bestehen mit Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki, MdB. Wir würden uns freuen, Sie bei dieser oder einer der anderen, vor uns liegenden Veranstaltungen, wie z.B. auch dem Sommerfest der ostunterfränkischen Kreisverbände am 31.07.2022, zu treffen.

    Im Bezirksvorstand beginnen währenddessen die Vorbereitungen für die Erarbeitung unseres Bezirkstagswahlprogramms sowie unserer Forderungen für die Landtagswahl im kommenden Jahr. Wir werden Sie über den Prozess auf dem Laufenden halten.

    Mit liberalen Grüßen

    Karsten Klein und Julia Bretz

    Inhalt:

    1. Termine
    2. Arbeit der Landesfachausschüsse
    3. Bericht aus dem Parlament: Dr. Helmut Kaltenhauser, MdL
    4. Neues von den Jungen Liberalen
    5. Neues von der Liberalen Hochschulgruppe
    6. Impressionen

    1. Termine

    • 27.06.2022, 20:00 Uhr: Stammtisch Bericht aus Berlin mit Karsten Klein, MdB der FDP Aschaffenburg, Land im Nebenraum des Tennisclubs Kahl (An der Königsberger Straße, 63796 Kahl am Main)
    • 02.07.2022, 10:00 Uhr: Sommerwanderung der FDP Aschaffenburg-Stadt
    • 04.07.2022, 18:00 Uhr Stammtisch auf dem Hofgartenweinfest mit Dr. Wolfgang Heubisch, MdL und Dr. Helmut Kaltenhauser, MdL der FDP Würzburg-Stadt
    • 08.07.2022, 17:00 Uhr: Kreismitgliederversammlung der FDP Haßberge in Ebern (Anmeldung an hiernickel@t-online.de)
    • 09.07.2022, 14:00 Uhr: Bezirkskongress der JuLis Unterfranken im Felix-Fechenbach-Haus (Gutenbergstraße 11, 97080 Würzburg)
    • 13.07.2022, 19:30 Uhr: Kreismitgliederversammlung mit Vorstandswahlen der FDP Würzburg-Stadt in den Bürgerspital Weinstuben (Theaterstraße 19, 97070 Würzburg)
    • 14.07.2022: Besuch des Bezirkskrankenhauses Lohr und der Caritas Main-Spessart mit Karsten Klein, MdB der FDP Main-Spessart
    • 20.07.2022, 17:30 Uhr: 75-Jahr-Feier der FDP Würzburg-Stadt mit Wolfgang Kubicki, MdB im Theater Chambinzky (Valentin-Becker-Straße 2, 97072 Würzburg)
    • 27.07.2022, 19:30 Uhr: Bezirksvorstandssitzung der FDP Unterfranken
    • 28.07.2022: Sommertour der FDP Landesgruppe Bayern in Unterfranken
    • 31.07.2022: Sommerfest der ostunterfränkischen Kreisverbände mit FDP Generalsekretär Bijan Djri-Sarai, MdB auf Schloss Irmelshausen (Schloß, 97633 Höchheim)
    • 03.+04.08.2022: Sommertour der FDP Landtagsfraktion in Unterfranken

    2. Arbeit der Landesfachausschüsse

    Die reformierten Landesfachausschüsse (LFAs) der FDP Bayern haben bzw. nehmen ihre Arbeit auf. Im Mittelpunkt ihrer Arbeit steht nun die Mitarbeit an der Erstellung des Wahlprogramms zur Landtagswahl im kommenden Jahr. Mittlerweile können interessierte Mitglieder sich über eine formlose Mail auf die einzelnen Verteiler setzen lassen. Als Bezirksverband haben wir in einigen Fachausschüssen noch Delegiertenmandate zu besetzen. Wenden Sie sich hier bei Interesse gerne an ihren Kreisverband.

    Mittlerweile wurden darüber hinaus die meisten, den LFAs untergeordneten, Arbeitsgruppen eingesetzt und auch hier können Sie sich bei Interesse mit einer Mail auf die Verteiler setzen lassen.

    Einen Überblick über alle LFAs, die Arbeitsgruppen und die entsprechenden Mailadressen finden Sie hier: https://www.fdp-bayern.de/landesfachausschuesse-0

    Wichtig für alle gewählten Delegierten: Sie werden nicht automatisch auf die AG-Verteiler ihres LFAs gesetzt. Bitte tragen Sie sich selbstständig in diese ein.

    3. Bericht aus dem Parlament: Dr. Helmut Kaltenhauser, MdL

    Der Untersuchungsausschuss „Maske“ nimmt immer größeren Raum in meinem Kalender ein. Die meisten Montage, Freitage, jeweils ganztägig und Donnerstag ab Mittag sind inzwischen Zeugenvernehmungen angesagt, oftmals bis 20 Uhr und später. Und das erfordert natürlich eine erhebliche Vorbereitung, d.h. Studium von Akten, wesentliche Teile auch als geheim eingestufte Informationen. Und bei den Zeugenbefragungen selbst bedient sich der Vorsitzende (CSU) immer öfter bestimmter Verfahrenstricks, um Fragen, die auf Regierungsmitglieder zielen, zu behindert. Was mir wiederum sagt, dass wir noch lange nicht alle faulen Eier gefunden zu haben scheinen. Allerdings ist es auch nicht mein Stil, ständig Vermutungen zu weiteren möglichen Verfehlungen in den Raum zu stellen (wie es der SPD-Fraktionsvorsitzende laufend praktiziert) in der Hoffnung, es würde schon was hängenbleiben.

    Leider nimmt mir dieser Ausschuss viel Zeit für die Arbeit im Wahlkreis. Da bin ich ganz froh, dass mir mein Amt als Präsident des Bayerischen Musikrats (die CSU ärgert sich heute noch, dass das an einen Nicht-CSUler gefallen ist) manche öffentlichen Termine in ganz Bayern erlaubt. Verbunden mit der Möglichkeit, sich auch vor der Öffentlichkeit außerhalb der politischen Blase zu präsentieren. Die Arbeit in Vereinen und Verbänden kann für den Erfolg unserer Partei bei Wahlen nicht hoch genug eingeschätzt werden!

    Übrigens habe ich auch Tagestouren in Unterfranken mit jeweils einem Fraktionskollegen geplant, etwa mit Wolfgang Heubisch in Wü-S (Hochschulen, Kliniken), mit Christoph Skutella (Weinbau, Trockenheit, …), weitere sind in Planung, Vorschläge sind willkommen.

    Zurück zur Landespolitik. Das schon mehrfach von mir zitierte Verhalten der Regierung, alle Missstände auf die Ampel in Berlin zu schieben, gleichzeitig laufend neue, z.T. EU-rechtlich nicht mal zulässige und meist teure Forderungen zu stellen, aber ein Schuldenmachen anzuprangern: all das steigert sich zunehmend. Landespolitik ist im Landtag in München immer weniger das Thema, verkappte Diskussion der Bundespolitik bestimmt die meist leicht durchschaubare Rhetorik der Regierungsparteien. Das schadet aber auch dem Ansehen der Politik und damit aller Politiker insgesamt; dieses Verhalten ist also nicht nur populistisch-lächerlich, sondern sogar auf lange Sicht unverantwortlich. Die Antwort unserer Fraktion ist zweifach: Einerseits weiterhin Anprangern von Fehlern und Versäumnissen der Regierung (z.B. Untersuchungsausschuss, Immobiliengeschäfte, Schulpolitik, Energiepolitik), andererseits konstruktive Vorschläge von Themen, die für die Bürger jetzt und künftig von besonderer Relevanz sind. Auf eine Schlammschlacht werden wir uns jedenfalls nicht einlassen. Aber wir dürfen auch nicht nur rational argumentieren, auch wenn viele von uns (mich eingeschlossen) einen Hang dazu haben. Wir müssen auch eine emotionale Kommunikation mit den Bürgern aufbauen.

    Apropos Kommunikation: Dass Corona aktuell wieder einiges zulässt, zeigt sich auch in den diversen Werbe-Touren durch den Freistaat.

    • Der Landtag hat sich einen LandTruck bauen lassen, mit dem jeweils für einen Tag Station in den Wahlkreisen der MdLs gemacht wird. Meist verbunden mit dem Besuch der Landtagspräsidentin, zudem einer Podiumsdiskussion mit den MdLs aus der Region. Am 2.7. steht dieser Truck in Aschaffenburg, am 30.7. in Schweinfurt, ich werde jeweils vor Ort sein.
    • Die Landtagsfraktion der FDP bereitet ihre Bayerntour 2022 („auf ein Eis mit …“) vor. In Unterfranken wird diese Tour am 4.8., 10-13 in Aschaffenburg, am 3.8. nachmittags in Würzburg Station machen.
    • Und am 27.9. biete ich eine Fahrt in den Landtag (mit Plenumsbesuch) an, Anmeldungen bitte an mein Büro.

    (Helmut Kaltenhauser mit Martin Hagen bei einer Waldbegehung am heißesten Orts Bayern im Landkreis Aschaffenburg)

    4. Neues von den Jungen Liberalen

    Am 11. Juni haben die Jungen Liberalen Unterfranken ihren Kreisverband Rhön-Grabfeld gegründet. Mit dem Vorstandsteam um den Vorsitzenden Joshua Türk stellen sich die JuLis damit noch stärker im ländlichen Raum auf. Auch die Main-Post hat über die Veranstaltung berichtet.

    Am Samstag, den 09. Juli findet ab 14:00 Uhr im Felix-Fechenbach-Haus in Würzburg der nächste Bezirkskongress mit Vorstandsneuwahlen der JuLis Unterfranken statt. Im Vorfeld werden die JuLis auf dem CSD in Würzburg Präsenz zeigen.

    (Der neu gewählte Vorstand des Kreisverbands Rhön-Grabfeld)

    5. Neues aus der Liberalen Hochschulgruppe

    Die Liberale Hochschulgruppe befindet sich in der heißen Wahlkampfphase zu den Hochschulwahlen vom 5.-7. Juli 2022. Mit der 48 Kandidierenden starken und damit größten Wahlliste zum Konvent seit Bestehen der Hochschulgruppe und einem starken Wahlprogramm läuft der Wahlkampf auf Hochtouren.

    Rückenwind gab es durch die Bundesmitgliederversammlung der Liberalen Hochschulgruppen, welche vom 17.-19. Juni in Würzburg stattfand. Hier organisierte die Würzburg LHG das Rahmenprogramm, welches u.a. aus einer Weinwanderung zur Festung Marienberg bestand. 

    (Bundesmitgliederversammlung der Liberalen Hochschulgruppen in Würzburg)

    6. Impressionen

    (Die unterfränkischen Kreisvorsitzenden bzw. deren Vertrerter und die unterfränkischen Landesvorstandsmitglieder auf der Kreisvorsitzendenkonferenz der FDP Bayern)

    (50-Jahr-Feier der FDP Würzburg-Land mit Gastredner Dr. Wolfgang Heubisch)

    (Ehrung von Dr. Rolf Ringert für 50 Jahre liberles Engagement der FDP Aschaffenburg-Land)

    (Stammtisch der FDP Aschaffenburg-Stadt zum Thema Einzelhandel)

    (Stammtisch der FDP Kitzingen)

    (Der Ortsverband FDP Würzburg-Nord beim Kuchenverkauf auf dem alkohlfreien Stadtteilfest in Grombühl)

    (Mitgliederversammlung des Ortsverbands Kitzingen)

    (Konstituierende Vorstandssitzung der Vereinigung liberaler Kommunalpolitiker - VLK Unterfranken)

    (Eintragung ins goldene Buch der Stadt Alzenau von Marting Hagen mit Helmut Kaltenhauser, MdL)


  • 19. Mai 2022

    Neues aus der FDP Unterfranken

    Mai 2022

    Liebe Mitglieder und Sympathisanten der FDP Unterfranken,

    hinter der FDP liegen zwei Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen, deren Ergebnis für uns enttäuschend ist. Dies werden wie in den kommenden Wochen parteiintern aufarbeiten. Gerade auf Landesebne ist es wichtig, dass wir mit Blick auf die Land- und Bezirkstagswahlen im kommenden Jahr einen klaren, liberalen Kurs halten, der von den Wählerinnen und Wählern auch als solcher wahrgenommen wird. Geben Sie uns und unseren Mandatsträgern hier gerne auch Ihre Eindrücke und Anregungen mit auf den Weg. In den kommenden Wochen wird hierfür auf einer Vielzahl von Veranstaltungen der Kreisverbände Gelegenheit bestehen.

    Liberale Grüße

    Karsten Klein und Julia Bretz

    Inhalt

    1. Termine
    2. Bericht vom Bundesparteitag
    3. Bericht aus dem Parlament: Andrew Ullmann, MdB
    4. Neues von den Jungen Liberalen
    5. Neues aus der Liberalen Hochschulgruppe

    1. Termine

    • 23.05.2022, 19:30 Uhr: Bezirksvorstandssitzung der FDP Unterfranken
    • 02.06.2022, 19:00 Uhr: Stammtisch der FDP Miltenberg mit Christoph Skutella, MdL
    • 17.-19.06.2022: Bundesmitgliederversammlung der Liberalen Hochschulgruppen in Würzburg
    • 18.06.2022, 18:00 Uhr: Ehrung von Rolf Ringert der FDP Aschaffenburg-Land 
    • 22.06.2022, 19:30 Uhr: Bezirksvorstandssitzung der FDP Unterfranken
    • 25.06.2022: 50-Jahr-Feier der FDP Würzburg-Land
    • 26.06.2022, 12:30 Uhr: Kreisvorsitzendenkonferenz der FDP Bayern in Nürnberg
    • 27.06.2022, 20:00 Uhr: Stammtisch der FDP Aschaffenburg-Land mit Karsten Klein, MdB
    • 02.07.2022: Sommerwanderung der FDP Aschaffenburg-Stadt
    • 04.07.2022, 18:30 Uhr: Stammtisch auf dem Hofgartenweinfest der FDP Würzburg-Stadt mit Wolfgang Heubisch, MdL und Dr. Helmut Kaltenhauser, MdL
    • 09.07.2022: Bezirkskongress der JuLis Unterfranken
    • 13.07.2022, 19:30 Uhr: Kreismitgliederversammlung mit Vorstandswahlen der FDP Würzburg-Stadt
    • 20.07.2022, 17:00 Uhr: 75-Jahr-Feier der FDP Würzburg-Stadt mit Wolfgang Kubick
    • 28.07.2022: Sommertour der FDP Landesgruppe Bayern im Bundestag in Unterfranken
    • 31.07.2022: Sommerfest der ostunterfränkischen FDP Kreisverbände mit FDP Generalsekretär Bijan Djir-Sarai und Martin Hagen auf Schloss Irmelshausen
    • 03.+04.08.2022: Sommertour der FDP Landtagsfraktion in Unterfranken
       

    2. Bericht vom Bundesparteitag

    Am 23. Und 24. April 2022 fand der Bundesparteitag der FDP in Berlin statt, auf dem auch die FDP Unterfranken mit Ihren Delegierten stark vertreten war. Die FDP hat auf ihrem Parteitag gezeigt, wie es gelingen kann, in der Regierung verlässlich zu sein und sich trotzdem als eigenständige Kraft zu profilieren: Unter dem Motto „Die Zeiten ändern wir“ kam neben Personalwahlen die inhaltliche Debatte nicht zu kurz.

    In unserem Beschluss „Frieden, Freiheit und eine europäische Perspektive für die Ukraine – 11 Forderungen der Freien Demokraten“ ziehen wir entschieden Konsequenzen aus dem schrecklichen russischen Angriffskrieg und fordern zur Unterstützung der Ukraine unter anderem auch die Lieferung schwerer Waffen. Mit dem Leitantrag „Freiheit sichern, Werte schaffen – für eine wehrhafte liberale Demokratie in Deutschland und Europa“ stärken wir auf allen Ebenen unsere Resilienz. Im Systemwettbewerb mit Diktaturen und Autokratien gilt es, unsere Art zu leben zu verteidigen: unsere Freiheit, unsere Demokratie, unsere Soziale Marktwirtschaft.

    Daneben wurde Bijan Djir-Sarai, der das Amt bereits im Vorfeld kommissarisch ausgeübt hatte, zum neuen Generalsekretär gewählt. Das Amt des Bundesschatzmeisters ging nach dem Rückzug von Harald Christ an Michael Link. Alle Wahlergebnisse und beschlossene Anträge finden Sie auf der Homepage der Bundespartei: https://www.fdp.de/seite/bundesparteitag-2022-ergebnisse-und-beschluesse

    Dort können Sie auch die Reden unseres Bundesvorsitzenden Bundesfinanzminister Christian Linder und unseres neuen Generalsekretärs Bijan Djir-Sarai, MdB nachlesen.

    (Gruppenfoto der unterfränkischen Delegierten vor der Tagungshalle)

    3. Bericht aus dem Parlament: Andrew Ullmann, MdB

    "Ich wurde, mit Wirkung zum 1. Mai, von meiner Fraktion zum gesundheitspolitischen Sprecher ernannt. Für mich beginnt jetzt eine arbeitsintensive Zeit in neuer politischer Position. Während ich als Obmann eher im Hintergrund die Themen bestimmt und bearbeitet habe, wird jetzt von mir vor allem erwartet, die Fraktion nach außen hin zu repräsentieren. Darauf freue ich mich. 

    Als gesundheitspolitischer Sprecher werde ich zudem intensiver in die Regierungsarbeit eingebunden. Jeden Dienstag in einer Sitzungswoche sprechen wir uns auf Ampel-Ebene mit dem Gesundheitsminister über die Herausforderungen der kommenden Zeit ab. Wir haben viel vor. Der Eindruck von außen, dass der Gesundheitsminister nur die Corona-Pandemie im Kopf hat, täuscht. Im Hintergrund arbeiten wir bereits intensiv an verschiedenen Themen. Konkret wird sich dies bald vor allem an der Einberufung der Regierungskommission zur Reform der stationären Versorgung zeigen. Sie wird innerhalb kürzester Zeit Empfehlungen erarbeiten, wie wir eine bessere und moderne Krankenhausstruktur erhalten können. Ein Schritt, der seit Jahren überfällig ist. Fachkräftemangel und fehlende Investitionen sind bereits jetzt an allen Ecken und Enden zu spüren. Die qualitative Verbesserung der stationären und intersektoralen Struktur war ein wesentlicher Grund, warum ich in die Politik gegangen bin. Ich freue mich, dass wir dem Ziel bald ein Stück näherkommen. 

    Zudem werden wir in den kommenden Wochen über die weiteren Themen der Legislaturperiode sprechen. Ob Digitalisierung, Notfallversorgung, Pflege oder die Finanzen der Gesetzlichen Krankenversicherung. Viele dieser Herausforderungen, die auf uns warten, wurden bereits in den vergangenen Wochen und Monaten auf Arbeits- und Abgeordnetenebene sortiert und debattiert. Nun bringen wir sie mit dem Gesundheitsministerium in eine Reihenfolge, die wir nach und nach abarbeiten werden." 

    Mit liberalen Grüßen

    Andrew Ullmann

    Rede zu Arbeitsbedingungen in der Pflege:

    Rede zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht: https://dbtg.tv/cvid/7535716

    4. Neues von den Jungen Liberalen

    Mit einer starken Delegation sind die Jungen Liberalen Unterfranken vom 29.04.-01.05. zum Landeskongress der JuLis Bayern nach Oberstdorf gereist. Neben einer ganzen Reihe von Satzungsänderungsanträgen haben die bayerischen JuLis an diesem Wochenende bereits erste Teile ihres Landtagswahlprogramms beraten und verabschiedet.

    Zur Unterstützung ihres Partnerbezirksverbands im Ruhrgebiet reisten die JuLis vom 13.-15.05. nach Nordrhein-Westfalen, um die dortigen Kandidaten im Wahlkampfendspurt zu unterstützen.

    Am 11. Juni wird die Gründung des JuLi Kreisverbands Rhön-Grabfeld stattfinden. Der nächste Bezirkskongress der Jungen Liberalen ist für den 9. Juli geplant. Im Anschluss wird ein Sommerfest organisiert werden.

    (Die unterfränkischen JuLis auf dem Landeskongress in Oberstdorf)

    5. Neues aus der Liberalen Hochschulgruppe

    Auf der Mitgliederversammlung der LHG am 5. Mai gab es einen Führungswechsel an der Spitze der Gruppe: Tilman von Heygendorff übergab das Amt an seinen Nachfolger Julius Apelt. Währende Tilmann von Heygendorff sich künftig auf sein Amt als Vorsitzender der JuLis Würzburg konzentrieren will, wird Julius Apelt seine Energie in den anstehenden Hochschulwahlkampf stecken. Hier startet die LHG mit 47 Kandidaten und Kandidaten auf der Wahlliste zum Konvent. Die längst Liste seit Bestehen der Hochschulgruppe. Ebenfalls auf der Mitgliederversammlung beschlossen wurde das Wahlprogramm.

    Den Artikel über die Mitgliederversammlung in der Main-Post finden Sie auch online: https://www.mainpost.de/regional/wuerzburg/julius-apelt-fuehrt-kuenftig-die-liberale-hochschulgruppe-art-10790907

    Daneben stehen in den kommenden Wochen die Vorbereitungen auf die Bundesmitgliederversammlung der Liberalen Hochschulgruppen an, welche vom 17.-19. Juni in Würzburg stattfinden werden.

    (v.l.n.r. Tilman von Heygendorff, Julius Apelt)

     

Meldungen




Termine



  • Mi., 5. Okt. 22
    FDP Unterfranken
    Bezirksvorstandssitzung
  • Mi., 5. Okt. 22, 18:00 Uhr
    FDP Schweinfurt
    Politik und Wein mit PStS Katja Hessel
    Sulzfeld am Main
  • So., 23. Okt. 22
    FDP Unterfranken
    Churfränkische Rede der Thomas-Dehler-Stiftung
  • Sa., 12. Nov. 22
    FDP Bayern
    ord. Landesparteitag
    Amberg