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Schweinfurt, 18. Mai 2009

FDP Schweinfurt zieht Erfolgsbilanz

Jahreshauptversammlung 2009

Auf der Jahreshauptversammlung zog der Kreisvorsitzende Jürgen Wieczorek die Erfolgsbilanz der letzten 2 Jahre. Er wurde einstimmig wieder zum Kreisvorsitzenden gewählt, als Stellvertreter wurden Hendrik Lindemann und René Saft gewählt, als Schatzmeister Dr. Karl-Heinz Hiller.

Auf der Jahreshauptversammlung des FDP Kreisverbands Schweinfurt am Dienstag, den 19.05.2009 zog der Kreisvorsitzende Jürgen Wieczorek die Erfolgsbilanz der letzten 2 Jahre.

Gegenüber der letzten Jahreshauptversammlung mit Wahlen in 2007 hat die FDP Schweinfurt einen erfreulichen Mitgliederzuwachs um mehr als 12 % erreicht, dies ist angesichts allgemein sinkender Mitgliederzahlen der etablierten Parteien besonders erfreulich. Die Kommunal- und Kreistagswahlen im Jahr 2008 sind für die FDP Schweinfurt sehr erfolgreich verlaufen, so wurde Stadtrat Georg Wiederer in seinem Amt bestätigt, in den Kreistag wurden Dr. Karl-Heinz Hiller und Norbert Sauer gewählt, Jürgen Wieczorek errang einen Sitz im Gemeinderat von Bergrheinfeld. Auch 2009 wird wieder ein Superwahljahr, in dem die FDP Schweinfurt mit einem eigenen Kandidaten, Hendrik Lindemann aus Schweinfurt in den Wahlkampf zieht.

Im Wahlkampf zur Europa- und Bundestagswahl sind verschiedene Aktionen geplant, so werden z.B. am 20.05 und 27.05 Podiumsdiskussionen zur Europawahl mit dem Spitzenkandidaten der FDP Unterfranken Dr. Thomas Cieslik stattfinden, am 30.05. und am 06.06. ist die FDP Schweinfurt mit Infoständen zur Europawahl in der Innenstadt von Schweinfurt vertreten. Auch für die Bundestagswahl sind verschiedene Aktionen und Infoveranstaltungen in Vorbereitung.

Der Internetauftritt der FDP Schweinfurt wird zurzeit überarbeitet und in Kürze mit einem modernisierten Design, und aktuellen Inhalten neu präsentiert werden.

Nach dem Bericht des Kreisvorsitzenden fanden die Neuwahlen des Kreisvorsitzenden, der Stellvertreter und des Schatzmeisters statt. Jürgen Wieczorek wurde einstimmig wieder zum Kreisvorsitzenden gewählt, als Stellvertreter wurden Hendrik Lindemann und René Saft gewählt, als Schatzmeister Dr. Karl-Heinz Hiller.

Im Anschluss an die Mitgliederwahlen fand eine Diskussion zu aktuellen politischen Themen statt. Über eine außerordentlich große Bandbreite versucht die Presse die FDP zu einer reinen „Steuersenkungspartei“ herunterzureden. Kurt Weber berichtete aus dem Bezirksvorstand, wie ernst dort das Problem gesehen wird.

Hermann Rind hat auf dem Bundesparteitag mit Dr. Hermann Otto Solms zu diesem Thema persönlich gesprochen: „Dr. Solms hat schon in einer Presseerklärung darauf hingewiesen, dass nach der amtlichen Steuerschätzung vom Mai 2009 ‚das Steueraufkommen in Deutschland in den nächsten vier Jahren 2009-2013 immer noch 40 Mrd. € Euro höher ausfallen wird als in den vier Jahren davor. Das heißt, die Steuerbelastung der Bürger wird jedes Jahr um 40 Mrd. höher sein‘ Die in den Jahren 2009-2013 fehlenden 316 Mrd. fehlen eben ‚nur‘ gegenüber der zu hohen Steuerschätzung vom Mai 2008!“